Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Finanzsituation der Pflegeversicherung dramatischer als angenommen

Berlin (dts) – Die Finanzsituation der Pflegeversicherung ist dramatischer als bisher angenommen. Das zuständige Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) musste mit einer Notoperation in den Finanzierungsmechanismus eingreifen, um die Zahlungsfähigkeit der Pflegeversicherung zu sichern, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichtet.

So wies das Amt mit Schreiben vom 23. Mai die gesetzlichen Pflegekassen an, die eigenen Rücklagen schrittweise abzusenken, um den gemeinsamen Finanzausgleich aller Kassen aufzufüllen. Der Ausgleichsfonds darf eine gewisse Größe nicht unterschreiten, damit die Pflegeversicherung insgesamt liquide bleibt. Zuletzt hatte das BAS in der Corona-Pandemie zu diesem Mittel greifen müssen, um die damals hohen Mehrausgaben der Pflegeversicherung zum Beispiel für Tests und Schutzkleidung abzusichern.

Konkret kündigte das BAS in seinem Schreiben an, die sogenannte Ausgabendeckungsquote schrittweise von 70 Prozent einer Monatsausgabe auf 50 Prozent zu senken – was unter Experten als absolutes Minimum gilt. Das Gesetz sieht im Normalfall 100 Prozent einer Monatsausgabe vor. Nach früherer Einschätzung von Krankenkassen müssen in der Pflegeversicherung spätestens zum 1. Januar 2025 die Beiträge um 0,2 Prozentpunkte angehoben werden.

Als eine der Ursachen gilt ein unerwartet starker Zuwachs bei der Zahl der Pflegebedürftigen, für den es bisher keine schlüssige Erklärung gibt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte Ende Mai von der Notwendigkeit einer Finanzreform gesprochen, eine Gesetzesänderung in dieser Wahlperiode wegen unterschiedlicher Ansichten in der Ampelkoalition aber für unwahrscheinlich erklärt.

Foto: Seniorin im Rollstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Sender...

Deutschland & Welt

Brüssel (dts) – EVP-Chef Manfred Weber fordert die FDP und alle europäischen Liberalen auf, sich klar zu Ursula von der Leyen zu bekennen. Der...

Blaulicht

Dortmund. Auf den Straßen und Autobahnen im Zuständigkeitsbereich der Polizei Dortmund kam es am Donnerstag (11. Juli) zu mehreren Unfällen, bei denen Menschen verletzt...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach dem Mordanschlag auf den früheren US-Präsidenten Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt hat das Bundesinnenministerium angegeben, den Vorfall auch bei der...

Deutschland & Welt

Erfurt (dts) – Der thüringische CDU-Vorsitzende Mario Voigt hat sich mit deutlichen Worten eine Einmischung in die Entscheidung für eine mögliche Koalition mit dem...

Blaulicht

Dortmund. Unter dem Einfluss von Alkohol fuhr am Samstag (13.7.2024) ein 70-jähriger Dortmunder mit einem BMW über die Emscherallee. Vor der Kreuzung Emscherallee /...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Haushaltsstreit der Ampel ist beigelegt, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will aber in den Ferien keine Sondersitzung des Parlaments einberufen. „Nun...

Blaulicht

Dortmund. Lebensgefährliche Verletzungen erlitt ein Fußgänger am Sonntag (14.7.2024) bei einem Verkehrsunfall mit einer Straßenbahn auf der Evinger Straße in Dortmund-Lindenhorst. Nach den ersten...