Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

„Kalifat“-Demonstrationen – Faeser warnt Islamisten

Berlin (dts) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den radikalen Islamismus in Deutschland mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen: Die Sicherheitsbehörden hätten die islamistische Szene im Visier und hätten allein in den letzten Monaten mehrfach frühzeitig zugeschlagen, um Anschlagspläne zu verhindern, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Scharfe Auflagen bei Demonstrationen wie jüngst in Hamburg seien richtig. Sie ermöglichten ein sofortiges, hartes Einschreiten, wenn aus der Demonstration heraus aggressiv nach einem Kalifat in Deutschland gerufen oder gegen Juden gehetzt werde.

Die Sicherheitsbehörden beobachteten zudem sehr genau, ob gegen das Verbot der Terrororganisation Hamas und der Gruppierung Samidoun verstoßen werde. „Das ist eine Straftat, die auch bei Demonstrationen ein sofortiges Durchgreifen ermöglicht“, so Faeser.

Foto: Nancy Faeser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Frankfurt am Main (dts) – Von dem Industriegipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag fordert die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner ein klares Signal des...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Grünen dringen darauf, den neuen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum anlassbezogenen Speichern von sogenannten Verkehrsdaten schnell umzusetzen. „Als...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie sind in der Nacht zu Dienstag die ersten von der IG Metall angekündigten Warnstreiks gestartet....

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Vor dem Industriegipfel im Kanzleramt hat IG-Metall-Chefin Christiane Benner die Ampelregierung scharf kritisiert. „Das ist aktuell doch keine Koalition mehr“, sagte...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Um die deutsche Wirtschaft aus der Krise zu holen, verlangt SPD-Chefin Saskia Esken staatliche Investitionen von bis zu 600 Milliarden Euro:...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Widerstand in der CDU gegen eine Zusammenarbeit mit Sahra Wagenknecht wächst. Nun spricht sich auch der Präsident des Deutschen Landkreistages,...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Thüringer AfD will den Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber, der als scharfer Kritiker des Landesvorsitzenden Björn Höcke gilt, offenbar aus der Partei...

Deutschland & Welt

Helsinki (dts) – Die finnische Außenministerin Elina Valtonen warnt Europa davor, den russischen Präsidenten Putin zu unterschätzen. „Ich traue Putin alles zu“, sagte sie...