Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Widerstand bei EU-Sozialdemokraten gegen Verteidigungskommissar

Berlin (dts) – Der sozialdemokratische EU-Spitzenkandidat Nicolas Schmit lehnt einen Verteidigungskommissar für Europa, wie ihn Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeschlagen hat, ab. „Einen Verteidigungskommissar zu ernennen, löst das Problem nicht“, sagte Schmit den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

„Richtig ist aber, dass wir mehr Zusammenarbeit der europäischen Rüstungsfirmen und Integration verschiedener Waffensysteme brauchen. Ob wir dazu einen neuen Posten benötigen, sehe ich eher skeptisch.“ Man habe mit dem Außenbeauftragten und dem Industriekommissar bereits zwei Personen, die sich um Sicherheits- und Rüstungspolitik kümmerten. „Letztlich muss das Thema zu einer koordinierten Priorität der gesamten Kommission werden.“

Der Sozialdemokratie rät Schmit, sich „wieder stärker auf die sozialen Fragen zu besinnen“. „Auf die Menschen, die nicht die hohen Einkommen haben. Gerade sie dürfen wir nicht an die Rechtsextremen verlieren. Das Europa, das ich will, schließt Sozialabbau aus. Die Austeritätspolitik früherer Jahre lehne ich ab.“ Europa dürfe nicht um den Preis, dass Menschen sozial abgehängt würden, sparen. Als Beispiele nannte Schmit Wohnungsprobleme, Löhne, soziale Verankerung und Arbeitsbedingungen. Er forderte eine stärkere europäische Koordination. „Sozialpolitik ist ein nationales Thema. Aber wir müssen dahinkommen, dies stärker europäisch zu koordinieren und abzustimmen.“

Foto: SPE (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Blaulicht

Dortmund. Schwere Verletzungen erlitt eine 66-jährige Fußgängerin bei einem Verkehrsunfall am Donnerstagabend (4.7.2024) auf einem Weg an der Hörder Straße in Dortmund. Ein Radfahrer...

Deutschland & Welt

Frankfurt/Main (dts) – Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Grünen im Bundestag fordern eine rasche gesetzliche Neuregelung der Schienenmaut. Ansonsten würden die Trassenentgelte für die Schienennutzung 2026 im Fern-...

Deutschland & Welt

Genf (dts) – Das UN-Menschenrechtsbüro hat sich entsetzt gezeigt über die Anweisung der israelischen Armee (IDF) vom 7. Juli an die Einwohner im Westen...

Blaulicht

Dortmund. Nach einer gefährlichen Körperverletzung in der Nacht zu Sonntag (7. Juni) in Dortmund-Mitte haben Beamte der Polizei Dortmund drei Tatverdächtige festgenommen. Die Polizei...

Deutschland & Welt

Karlsruhe (dts) – Der Bundesgerichtshof hat am Dienstag zwei Revisionen von Verbraucherschutzverbänden in Musterfeststellungsklagen gegen Sparkassen zurückgewiesen. Die Verbände wollten erreichen, dass die Zinsanpassungen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach Berichten des „Spiegels“ über Chats aus dem Bildungsministerium von Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die GEW-Vorsitzende Maike Finnern die Berufung des...

Blaulicht

Dortmund. Ein Mann und eine Frau flüchteten am Montag (8.7.2024) nach einem Ladendiebstahl aus einem Discounter an der Borker Straße in Lünen. Die Polizei...