Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Schweizer Parlament stimmt gegen Waffen-Weitergabe an Drittstaaten

Bern (dts) – Der Nationalrat in Bern hat gegen ein Gesetz gestimmt, das die Weitergabe von in der Schweiz gefertigten Rüstungsgütern an Drittstaaten erlaubt hätte. Das Parlament stimmte mit einer knappen Mehrheit gegen den Gesetzentwurf, der als „Lex Ukraine“ seit Monaten diskutiert worden war.

Die Verbündeten der Ukraine sowie das von Russland angegriffene Land selbst hatten die Schweiz zum Teil scharf kritisiert. Wiederholt hatte das Land Anträge von Deutschland, Spanien oder Dänemark zurückgewiesen, in denen angefragt wurde, ob in der Schweiz gefertigte Rüstungsgüter aus eigenen Beständen an die Ukraine geliefert werden dürfen. Das Land verwies in der Begründung der Ablehnung auf das Schweizer Kriegsmaterialgesetz, das die Weitergabe in Konfliktgebiete verbietet, sowie auf die historisch bedingte Neutralität. Die Bundesregierung hatte gehofft, in der Schweiz gefertigte Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard an die Ukraine liefern zu können.

Foto: Fahne der Schweiz, über dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Düsseldorf (dts) – Die Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen blickt mit großer Sorge auf 2025. „Sowohl die aktuelle Wirtschaftslage als auch die Erwartungen für...

Deutschland & Welt

Düsseldorf (dts) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Kommunale Neugliederung in Nordrhein-Westfalen vor 50 Jahren gewürdigt. „Die Gebietsreform war ein wichtiger Schritt, um...

Deutschland & Welt

New Orleans (dts) – Nach der Autoattacke in New Orleans in der Silvesternacht mit mehreren Toten ist der mutmaßliche Täter identifiziert worden. Bei dem...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat intensive Ermittlungen nach den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht angekündigt. „Mit Kugelbomben auf...

Deutschland & Welt

Auckland (dts) – Für Neuseeland und einige weitere Staaten im Pazifik hat das Jahr 2025 begonnen. Bereits um 11:15 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ) wurde...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der frühere Grünen-Parteichef Omid Nouripour stichelt gegen Friedrich Merz (CDU). In einer Umfrage des Nachrichtenportals Watson, wer der „Rising Star“ des...

Deutschland & Welt

Bonn (dts) – Die Menschen in Deutschland nutzen in dieser Heizperiode deutlich mehr Gas als im vergangenen Jahr. Der Gesamtverbrauch stieg nach einer Auswertung...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Das Umfeld von AfD-Chefin Alice Weidel ist nach eigenen Angaben bereits seit Längerem in Kontakt mit dem Team von US-Milliardär Elon...