Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Bundesarbeitsminister Heil verspricht Bürgergeld mit erhöhten Regelsätzen ab Anfang 2023

Themenbild: Pixabay

Bonn. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, die bisherigen Hartz-IV-Hilfen ab Anfang 2023 durch ein Bürgergeld mit erhöhten Regelsätzen zu ersetzen. „Mir ist wichtig, dass wir eine angemessene Erhöhung der sozialen Unterstützung zum 1. Januar hinbekommen. Ich bin zuversichtlich, dass das in der Koalition auch gelingt“, sagte Heil im phoenix-Interview nach der Vorstellung seines Gesetzentwurfes für das neue Bürgergeld. Wie hoch das Bürgergeld sein werde, ließ Heil zunächst offen. Dazu seien noch einige Fragen zu klären, unter anderem müsse das Statistische Bundesamt eine Basis zur Berechnung der neuen Regelsätze vorlegen. Im September solle die Höhe des Bürgergeldes im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens in der Koalition geklärt werden. „Wichtig ist, jeder kann sich darauf verlassen, zum 1. Januar soll es eine angemessene Erhöhung der Regelsätze geben“, so Heil.

Das Bürgergeld solle das bisherige Hartz IV-System überwinden und Menschen in Not unbürokratisch helfen, betonte Heil. Neben der Erhöhung der Regelsätze gehöre dazu auch, dass Erspartes nicht mehr in vollem Umfang für die Berechnung der staatlichen Hilfeleistung angerechnet werde. Zudem gehe es darum, Arbeitslose schneller und unbürokratischer wieder in Arbeit zu bringen, etwa indem ihnen ermöglicht werde, einen Berufsabschluss nachzuholen. Die Situation am Arbeitsmarkt habe sich gegenüber Anfang der 2000er Jahre geändert, da heute zwei Drittel der Langzeitarbeitslosen keine abgeschlossene Berufsausbildung hätten.

Er wolle, dass arbeitslose Menschen schneller wieder aus dem System herauskommen und ihnen unbürokratisch geholfen werde, wieder in Arbeit zu kommen, so Heil. „Die Qualität eines Sozialstaates bemisst sich nicht allein an der Höhe, wie viel soziale Unterstützung man in der Not bekommt – das ist auch wichtig -, sondern vor allen Dingen in der Frage, ob man Menschen zu einem selbstbestimmten Leben führt und wo immer es geht wieder in Arbeit bringt“, so Heil.

PM/phoenix

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Um den Organmangel in Deutschland zu reduzieren, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden deutlich erleichtern. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor,...

Blaulicht

Dortmund. Die Polizei Dortmund fahndet mit Beschluss des Amtsgerichts Dortmund nach einem mutmaßlichen Sexualstraftäter. Der Täter hatte die 56-jährige Geschädigte am 3. März 2024,...

Blaulicht

Dortmund. Am Samstag (13. April 2024) gegen 14.30 Uhr verunfallte ein Radfahrer in Dortmund Brackel auf der Hannöverschen Straße (Westheck). Der Radfahrer blieb schwerverletzt...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Im Ringen um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr erhöht die SPD-Fraktion den Druck auf Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). „Über den...

Deutschland & Welt

Dschibuti (dts) – Die Luftverteidigungsfregatte „Hessen“ hat am Samstagmorgen ihren Einsatz im Roten Meer beendet. Mit Verlassen des Einsatzgebiets endete die Beteiligung an Eunavfor...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Am 30. Spieltag der 1. Bundesliga hat der FC Bayern München gegen den 1. FC Union Berlin 5:1 gewonnen. Bayern bleibt...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der FDP-Politiker Jens Teutrine wirft Familienministerin Lisa Paus (Grüne) vor, weiterhin mit mehr als 5.000 Stellen für die Kindergrundsicherung zu planen....

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Vor dem Hintergrund der zugespitzten Lage im Nahen und Mittleren Osten mehren sich die Stimmen, die grundsätzliche Fehler in der Iran-Politik...