Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

SPD-Co-Vorsitzende Esken: Entscheidung zu Impfpflicht „idealerweise Anfang März“

Themenbild: Pixabay

Berlin. Nach den Worten ihrer Co-Vorsitzenden Saskia Esken strebt die SPD die Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht gegen Corona im Deutschen Bundestag Anfang März an. „Wir wollen in jedem Fall im ersten Quartal, idealerweise schon Anfang März zu einer Entscheidung kommen“, so Esken im phoenix-Interview.

Bis dahin sei noch ausreichend Zeit, um die Thematik im Parlament zu debattieren. „Wir haben jetzt Mitte Januar, wir hätten dann den halben Januar und den ganzen Februar zur Debatte, die ja auch stattfindet, wenn wir nicht Sitzungswochen haben. Da haben wir alle Zeit, um das Thema in aller Tiefe zu debattieren“, erklärt die SPD-Politikerin.

Bisherige Bemühungen, eine ausreichend hohe Impfquote auf freiwilliger Basis zu erzielen, seien gescheitert. „Wir haben feststellen müssen, dass wir eine Impfquote, wie wir sie brauchen, nicht durch reine Überzeugungsarbeit erreichen und dass wir offensichtlich eine Impfpflicht brauchen.“ Weiterhin konkretisiert Esken, dass „eine Impflicht ab 18 Jahren richtig wäre“. In den Reihen der Partei sehe die SPD-Co-Vorsitzende eine hohe Akzeptanz für die Einführung einer Impfpflicht. „Ich gehe davon aus, dass die SPD in hoher Zahl zustimmen wird.“

PM/phoenix

Auch interessant

Blaulicht

Dortmund. Am Montag (25. September) konnten Beamte der Polizei Dortmund einen mutmaßlichen Drogendealer in der nördlichen Innenstadt festnehmen. Er befindet sich mittlerweile in Untersuchungshaft....

Deutschland & Welt

London (dts) – Großbritannien will offenbar gegen das Votum Deutschlands eine erneute Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an Saudi-Arabien erzwingen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagausgaben) und...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Katarina Barley soll erneut Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im nächsten Jahr werden. Der Parteivorstand nominierte sie am Montag, wie...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Ab dem Jahr 2026 sollen drei Langstreckenflugzeuge, die von der Bundesregierung genutzt werden, sogenannte Selbstschutzsysteme bekommen. Es handele sich um die...

Deutschland & Welt

Düsseldorf (dts) – Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz und NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hat den Bund für seine aus seiner Sicht unklare Haltung bei der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Schuld für einen Mangel an Arztterminen bei Asylbewerbern. „Die sitzen beim Arzt und lassen sich die...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – CDU-Chef Friedrich Merz ist dazu bereit, dem Bundeskanzler zu einer Mehrheit in Asylfragen zu verhelfen, wenn dieser mit den Grünen eine...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Ältere Menschen sehen sich bei der Kreditvergabe durch Banken zunehmend diskriminiert. Das ergibt sich aus einer Studie des Instituts für Finanzdienstleistungen,...