Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Städte- und Gemeindebund fordert einheitliche Kriterien für Corona-Maßnahmen

Themenbild: Pixabay

Berlin. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat bundesweit einheitliche Kriterien für mögliche strengere Corona-Maßnahmen gefordert.

Vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise sprach sich Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Dienstag im Inforadio vom rbb dafür aus, die epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder festzustellen. „Das muss wieder her, weil die Pandemie-Lage dramatisch ist. Die Pandemie läuft uns aus dem Ruder“, sagte Landsberg. Der Maßnahmenkatalog, den das neue Infektionsschutzgesetz formuliert, sei gut, aber nicht ausreichend, so der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes. Deshalb brauche es eine andere Rechtsgrundlage für Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung.

Landsberg sagte, es müssten einheitliche Kriterien gelten. Dabei gehe es vor allem darum, dass die Menschen das verstehen. Wenn jedes Land etwas anderes mache, sei das sehr schwer nachvollziehbar. Daher müsse es einen einheitlichen Katalog geben, „was nicht heißt, dass überall das gleiche gilt, aber das gleiche möglich ist, unter bestimmten Bedingungen.“

Vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundesnotbremse geht Landsberg nicht davon aus, dass diese als verfassungswidrig eingestuft wird. „Es hat vergleichbare Regelungen überall in den anderen Rechtsstaaten gegeben, insofern glaube ich nicht, dass das Bundesverfassungsgericht in dieser Weise entscheiden wird“, so Landsberg. Auch habe das Bundesverfassungsgericht ja in mehreren Eilverfahren dazu den Antragsstellern nicht Recht gegeben.

PM/RBB

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Um den Organmangel in Deutschland zu reduzieren, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden deutlich erleichtern. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor,...

Blaulicht

Dortmund. Am Samstag (13. April 2024) gegen 14.30 Uhr verunfallte ein Radfahrer in Dortmund Brackel auf der Hannöverschen Straße (Westheck). Der Radfahrer blieb schwerverletzt...

Blaulicht

Dortmund. Bei einem Reisebusunfall auf der Autobahn 45 bei Wenden in Richtung Dortmund sind am Sonntag (21.4.2024) acht Jugendliche einer Schule aus Marburg in...

Blaulicht

Dortmund. Zeugen sucht die Dortmunder Kriminalpolizei nach einem Brand in einem Ladenlokal an der Weststraße 37a in Hamm. Dort gab es am Freitagmorgen (19.4.2024)...

Blaulicht

Dortmund. Anders als erwartet endete für einen 13-jährigen Jungen und einen 15-jährigen Jugendlichen am Donnerstag (18.4.2024) ein Einsatz der Polizei. In einem Linienbus mit...

Blaulicht

Dortmund. Im Dortmunder Unionviertel kam es am Sonntagabend (21. April 2024) gegen 21 Uhr zu einem versuchten Tötungsdelikt. Ein 41-jähriger Dortmunder wurde mit mehreren...

Deutschland & Welt

Dschibuti (dts) – Die Luftverteidigungsfregatte „Hessen“ hat am Samstagmorgen ihren Einsatz im Roten Meer beendet. Mit Verlassen des Einsatzgebiets endete die Beteiligung an Eunavfor...

Deutschland & Welt

Düsseldorf (dts) – Kitas in NRW nehmen mehr Schließtage in Anspruch. Das geht aus einer Antwort des NRW-Familienministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor,...