Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Mohamed Ali (Die Linke): „Sondierungspapier zeigt, dass wir eine starke Linke brauchen“

Foto: Henning Hünerbein

Bonn/Berlin. Die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Amira Mohamed Ali, ist überzeugt, dass ihre Fraktion trotz ihrer deutlichen Verkleinerung im neuen Bundestag effektive Oppositionsarbeit leisten kann.

„Ich bin wirklich zuversichtlich, dass wir als Fraktion es hinbekommen, eine sehr gute Oppositionsarbeit zu machen und das soziale Gewissen des Bundestags zu sein“, sagte Mohamed Ali im phoenix-Interview. Das Sondierungspapier der Ampelparteien zeige, dass es „eine starke Linke, und zwar uns als Linke, im Bundestag“ brauche. „Von sozialer Agenda kann ich da leider nicht viel erkennen“, so Mohamed Ali.

Zwar sei eine nach ihren Worten „längst überfällige“ Erhöhung des Mindestlohns geplant, was jedoch aus Sicht der Linken fehle, sei ein Konzept für eine vernünftige Mindestrente, sowie für ein gerechteres Steuersystem. „Wir haben immer noch keine Abkehr von dem schlimmen Hartz-IV-System, es wird einfach nur umbenannt. Ich sehe vor allem auch überhaupt keinen Ansatz dafür, dass wir endlich mal gerechte Steuern bekommen in Deutschland, die Menschen mit kleinen Einkommen, mittleren Einkommen entlasten“, so Mohamed Ali.

Auf die Frage nach Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Bundestagswahl, sagte die Fraktionsvorsitzende: „Was jetzt geschehen muss, ist, dass wir diese Niederlage und die Verluste bei unserer Kernklientel dringend analysieren müssen. Wir müssen auch den Mut haben, externe Expertise einzuholen, Analysen zu machen und auszuwerten, woran es gelegen hat.“ Jetzt zu glauben, es reiche aus, einfach nur „Köpfe auszutauschen“, vor allem in der Fraktion, das sei zu kurz gedacht. Über mögliche Konsequenzen auf Parteiebene müsse ein Parteitag entscheiden.

PM/phoenix

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Um den Organmangel in Deutschland zu reduzieren, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden deutlich erleichtern. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor,...

Blaulicht

Dortmund. Die Polizei Dortmund fahndet mit Beschluss des Amtsgerichts Dortmund nach einem mutmaßlichen Sexualstraftäter. Der Täter hatte die 56-jährige Geschädigte am 3. März 2024,...

Blaulicht

Dortmund. Am Samstag (13. April 2024) gegen 14.30 Uhr verunfallte ein Radfahrer in Dortmund Brackel auf der Hannöverschen Straße (Westheck). Der Radfahrer blieb schwerverletzt...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Im Ringen um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr erhöht die SPD-Fraktion den Druck auf Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). „Über den...

Deutschland & Welt

Dschibuti (dts) – Die Luftverteidigungsfregatte „Hessen“ hat am Samstagmorgen ihren Einsatz im Roten Meer beendet. Mit Verlassen des Einsatzgebiets endete die Beteiligung an Eunavfor...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Am 30. Spieltag der 1. Bundesliga hat der FC Bayern München gegen den 1. FC Union Berlin 5:1 gewonnen. Bayern bleibt...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der FDP-Politiker Jens Teutrine wirft Familienministerin Lisa Paus (Grüne) vor, weiterhin mit mehr als 5.000 Stellen für die Kindergrundsicherung zu planen....

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Vor dem Hintergrund der zugespitzten Lage im Nahen und Mittleren Osten mehren sich die Stimmen, die grundsätzliche Fehler in der Iran-Politik...