Social Media

Suchen...

Aktuelles

SPD-Kanzlerkandidat Scholz hält Linkspartei für nicht regierungsfähig

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat so deutlich wie bisher selten klar gemacht, dass ein Bündnis unter Einschluss der Linkspartei für ihn derzeit wegen mangelnder Regierungsfähigkeit nicht infrage kommt.

Hauptgrund ist die jüngste Weigerung im Bundestag, dem Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Kabul zuzustimmen. „Die Ablehnung der Bundeswehr-Rettungsentscheidung durch die Partei Die Linke war schlimm“, sagte Scholz in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“.

Er bekräftigte, dass die Linke Mindestanforderungen wie ein klares Bekenntnis zur Nato, zu solidem Haushalten und zur transatlantischen Partnerschaft nicht erfülle. „Diese Anforderungen sind unverhandelbar.“ Scholz unterstützte explizit Aussagen zuletzt von SPD-Chefin Saskia Esken, die der Linken deshalb die Regierungsfähigkeit abgesprochen hatte und betonte, dass er da nicht wackeln werde: „Wer SPD wählt, um mich als Kanzler zu bekommen, kann sich darauf verlassen, dass das gilt.“

PM/Der Tagesspiegel

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Deutsche Bahn braucht nach Einschätzung von Konzernchef Richard Lutz rund 150 Milliarden Euro zur Modernisierung ihrer maroden Infrastruktur. Vor dem...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Grünen-Chefin Franziska Brantner sieht vor dem Beginn der Ostermärsche Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen ihrer Partei und der Friedensbewegung. „Uns verbindet der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Zahl der Widersprüche gegen die Einrichtung einer elektronischen Patientenakte (ePA) ist in den vergangenen Wochen leicht gestiegen. Das ergab eine...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Vorstoß von Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die künftige...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen Kulturkampf nach US-Vorbild, an dem sich auch Konservative in der Union beteiligten. Die...

Deutschland & Welt

Wolfsburg (dts) – Der Volkswagen-Konzern führt direkte Gespräche mit der Trump-Regierung über Investitionen in den USA im Gegenzug für ein Entgegenkommen etwa bei den...

Deutschland & Welt

Aurich (dts) – Staatsanwaltschaft und Polizei haben nach eigenen Angaben einen Schlag gegen Drogenhändler in Ostfriesland geführt. Bei einer großangelegten Razzia im Landkreis Aurich...

Deutschland & Welt

Bremen (dts) – Für die Finanzierung der deutschen Seehäfen hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) von der künftigen schwarz-roten Koalition die Aufstockung der Bundesmittel...