Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Berliner AfD rechnet in Zukunft mit Regierungsbeteiligung

Themenbild: Pixabay

Berlin. Die AfD-Spitzenkandidatin für die Berliner Wahlen, Kristin Brinker, rechnet damit, dass die AfD in der übernächsten Legislaturperiode an der Regierung beteiligt ist.

Brinker sagte am Samstag in der Sendung 12.22 im Inforadio vom rbb, als Koalitionspartner kämen ihrer Auffassung nach FDP und CDU infrage. In Haushaltsfragen habe die AfD bereits in dieser Legislaturperiode informell mit anderen Parteien zusammengearbeitet. Die Verkehrs- und Klimapolitik des amtierenden Berliner rot-rot-grünen Senats kritisierte Brinker als „Autoverhinderungs- und Autohass-Politik“.

Zugleich bestritt Brinker demokratiefeindliche Bestrebungen in der Berliner AfD. Nicht nur die Partei, sondern auch solche Mitglieder, die dem offiziell aufgelösten völkisch-nationalistischen „Flügel“ angehört hätten, bewegten sich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung.

PM/RBB

Auch interessant

Blaulicht

Dortmund. Mit dem von einer Überwachungskamera aufgenommenen Foto sucht die Dortmunder Kriminalpolizei einen Tatverdächtigen. Der Unbekannte nutzte mit einer gefälschten Debitkarte die Bankdaten eines...

Deutschland & Welt

Potsdam (dts) – Die aufgrund von Ausbrüchen der Afrikanischen Schweinepest (ASP) eingerichteten Sperrzonen I und II in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sollen vollständig aufgehoben werden....

Deutschland & Welt

Paris (dts) – Am 1. Gruppenspieltag der Champions League hat Paris Saint-Germain gegen Borussia Dortmund 2:0 gewonnen. Damit führt Paris die Gruppe F an,...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, übt scharfe Kritik an der Klimaschutzorganisation Fridays for Future (FFF) und anderen Aktivisten. „In...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Gewerkschaft Verdi fordern eine sogenannte „Sozialmaut“. Das Mautgesetz müsse um eine soziale Komponente erweitert werden,...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Farbanschlag der Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ auf das Brandenburger Tor scharf verurteilt. „Das Brandenburger Tor als...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) scharf für ihre Einordnung von Chinas Staats- und Parteichef Xi...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt einen Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), im Kampf gegen die illegale Migration nun auch...