Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Vizekanzler Scholz verteidigt Notbremse bei 100-er Inzidenz

Foto: Depositphotos

Berlin. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Kritik am Inzidenzwert von 100 als Auslöser der Bundes-Notbremse und für Ausgangssperren zurückgewiesen. „Unverantwortlich wäre es jetzt, eine ganz lange wissenschaftliche Debatte darüber zu führen, was man alles auch anders machen könnte, ohne zu handeln“, sagte er der Saarbrücker Zeitung zu den Einwänden gegen geplante Änderungen im Infektionsschutzgesetz.

„Im Infektionsschutzgesetz muss geregelt werden, dass dann, wenn die Infektionszahlen zu stark steigen, etwas geschieht. Und zwar so, dass alle wissen: Das zeigt Wirkung“, sagte der Bundesfinanzminister. Das sei ein „wirklicher Vorzug der Sieben-Tage-Inzidenz“. Scholz: „Wir können jetzt nicht Doktorarbeiten und Habilitationen schreiben. Wir müssen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen.“ Am Inzidenzwert 100 als Auslöser für verbindliche Maßnahmen gibt es unter anderem deswegen Kritik, weil er durch Meldeverzug und Testhäufigkeit beeinflusst werden kann.

Zu Zweifel am Sinn von Ausgangsbeschränkungen sagte der SPD-Kanzlerkandidat der Saarbrücker Zeitung: „Ausgangsbeschränkungen wirken. Wir haben in vielen Ländern gesehen, dass sie zu einer Senkung der Infektionen beitragen. Es geht darum, Kontakte zu beschränken und das ist ein Weg, das zu erreichen – neben vielen anderen, die ebenfalls in dem Gesetz vorgesehen sind.“

PM/Saarbrücker Zeitung

Auch interessant

Blaulicht

Dortmund. Gleich mehrere Vergehen leistete sich am Dienstag (16.4.) ein 29-Jähriger aus Dortmund. Alles begann damit, dass er die Anhaltesignale der Polizei missachtete und...

Blaulicht

Dortmund. Am Sonntag (14. April 2024) verunfallte gegen 03.10 Uhr ein mit zwei Personen besetztes Auto in Lünen auf der Straße Dreischfeld. Beide Insassen...

Blaulicht

Dortmund. Bei einem Verkehrsunfall auf der A 1 bei Wetter sind am Freitagabend (12. April) drei Personen verletzt worden. Die Polizei schätzt den entstandenen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Regierungsparteien SPD und FDP legen in der Wählergunst zu. Das berichtet „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den aktuellen „Meinungstrend“ des...

Aktuelles

Dortmund. Die Polizei nahm am Montag (15. April 2024) gegen 13 Uhr eine Geldbabholerin nach einem versuchten Betrug in Dortmund Kirchhörde in der Hagener...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die FDP-Bundestagsfraktion will die geplante Rentenreform um die Einführung einer Flexirente erweitern und einen Renteneintritt weit über das bisherige Eintrittsalter von...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzt Hoffnungen in die Kernfusion. „Noch ist die Fusionsenergie auf dem Stand der Grundlagenforschung, sie hat aber...

Blaulicht

Dortmund. Am Freitag (12. April 2024) kam es gegen 19.30 Uhr zu Streitigkeiten in einem Bus der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna (VKU) in Lünen. Ein...