Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

NRW-Grüne: Laschet weicht Corona-Notbremse auf

Symbolfoto: Depositphotos

Essen. Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag haben Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Aufweichung der Corona-Notbremse und einen Bruch der Bund-Länder-Vereinbarungen vorgeworfen.

„Dass Armin Laschet sich erst weigert, die Notbremse nicht für Städte und Kreise, sondern nur landesweit anzuwenden, um dann komplett von ihr Abstand zu nehmen, macht nicht nur das Kommunikationschaos perfekt, sondern ist angesichts der dramatisch steigenden Neuinfektionen auch unverantwortlich“, sagte Fraktionschefin Verena Schäffer der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

Die Landesregierung müsse die von ihr mitgetragenen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz umsetzen und zudem die Kommunen zu einem Land-Kommunen-Gipfel einladen, forderte Schäffer. Aktuell müssten einmal mehr die Kommunen ausbaden, „was die Landesregierung ihr freitagsmittags vor die Füße kippt“, so die Grünen-Politikerin.

Die Landesregierung hatte am Freitag überraschend angekündigt, dass es trotz einer inzwischen wieder landesweiten Corona-Inzidenz deutlich über dem wichtigen Schwellenwert von 100 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner zu keiner flächendeckenden Rücknahme der zum 8. März in Kraft getretenen Öffnungen kommen soll. Sogar lokale „Hotspots“ mit sehr hohen Infektionen erhalten in NRW von diesem Montag an die Möglichkeit, mit einer neuen „Test-Option“ an Lockerungen festzuhalten.

Voraussetzung dafür ist ein tagesaktueller, negativer Corona-Schnelltest einer offiziellen Stelle. Am Wochenende haben die Verwaltungsvorstände zahlreicher NRW-Großstädte wie Essen, Dortmund, Duisburg, Herne, Aachen oder Krefeld entsprechende Allgemeinverfügungen auf den Weg gebracht. Ausdrücklich für die Rückkehr zu einem harten Lockdown haben sich bis zum Sonntag unter den „Hotspot“-Städten nur Hagen und Köln ausgesprochen.

PM/WAZ

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Um den Organmangel in Deutschland zu reduzieren, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenspenden deutlich erleichtern. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor,...

Blaulicht

Dortmund. Die Polizei Dortmund fahndet mit Beschluss des Amtsgerichts Dortmund nach einem mutmaßlichen Sexualstraftäter. Der Täter hatte die 56-jährige Geschädigte am 3. März 2024,...

Blaulicht

Dortmund. Am Samstag (13. April 2024) gegen 14.30 Uhr verunfallte ein Radfahrer in Dortmund Brackel auf der Hannöverschen Straße (Westheck). Der Radfahrer blieb schwerverletzt...

Blaulicht

Dortmund. Bei einem Reisebusunfall auf der Autobahn 45 bei Wenden in Richtung Dortmund sind am Sonntag (21.4.2024) acht Jugendliche einer Schule aus Marburg in...

Deutschland & Welt

Dschibuti (dts) – Die Luftverteidigungsfregatte „Hessen“ hat am Samstagmorgen ihren Einsatz im Roten Meer beendet. Mit Verlassen des Einsatzgebiets endete die Beteiligung an Eunavfor...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Am 30. Spieltag der 1. Bundesliga hat der FC Bayern München gegen den 1. FC Union Berlin 5:1 gewonnen. Bayern bleibt...

Blaulicht

Dortmund. Die Ermittlungsgruppe „Cold Case“ des Polizeipräsidiums Dortmund hat 2023 die Ermittlungen im Fall des in Bergkamen getöteten 67-jährigen Josef Milata wieder aufgenommen. Josef...

Blaulicht

Dortmund. Im Dortmunder Unionviertel kam es am Sonntagabend (21. April 2024) gegen 21 Uhr zu einem versuchten Tötungsdelikt. Ein 41-jähriger Dortmunder wurde mit mehreren...