Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Erste bundesweite Volksabstimmung in Deutschland im September

Symbolbild: Pixabay

Berlin. Nicht nur die Wahlunterlagen für die Bundestagswahl werden im September relevant sein, sondern auch die zur ersten bundesweiten Volksabstimmung in Deutschland. Was auf Kommunal- und Landesebene seit Jahrzehnten etabliert ist, will das Bündnis ABSTIMMUNG21 auf Bundesebene befördern.

Mindestens eine Million Menschen sollen über vier Themen abstimmen: Volksentscheide auf Bundesebene, Klimawende und zwei noch offene Themen. Festgelegt werden diese durch einen Auswahlprozess: Die Petitionen mit den jeweils meisten Unterschriften auf openPetition und Change.org nehmen teil.

Über eines von 134 Themen auf openPetition wird im September abgestimmt

Im Februar fragte openPetition nach Themen für die erste bundesweite Volksabstimmung. Daraufhin wurden über 5.000 Vorschläge eingebracht. Von diesem haben sich 134 durch eine Mindestanzahl an Unterschriften und Erfüllung von Qualitätskriterien durchgesetzt. Mittels Unterschrift können diese Vorschläge bis zum 31.03.21 von openPetition-Aktiven unterstützt werden. Bisher liegt die Forderung nach einer Finanzierungsreform der Krankenhäuser auf openPetition in Führung.

Mit ABSTIMMUNG21 kann die informierte Bevölkerung genauso gute Entscheidungen treffen wie informierte Abgeordnete

“Für Volksentscheide fordern wir hohe formale Hürden. Die Themen sollen in Bürgerräten und in einer Vielzahl kleiner Hausparlament-Runden diskutiert werden können. Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten das gleiche objektive Wissen – mit einem Abstimmungsheft an jeden Haushalt. Dadurch kann die informierte Bevölkerung genauso gute Entscheidungen treffen wie informierte Abgeordnete” so Jörg Mitzlaff, Gründer von openPetition.

ABSTIMMUNG21 ist ein Bündnis bestehend aus großen Nichtregierungsorganisationen zur Einführung von bundesweiten Volksabstimmungen in Deutschland. Themenvorschläge und Themenvoting auf openPetition.

PM/openPetition

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Bundesregierung schließt nicht aus, in bestimmten Fällen juristisch gegen Presseberichte vorzugehen. „Das Medienrecht gilt grundsätzlich“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Schauspieler Lars Eidinger hat sich verwundert über die heftige Debatte gezeigt, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Berliner Kultursenator Joe Chialo...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Gewerkschaften und Sozialverbände fordern in einer gemeinsamen Erklärung von der nächsten Bundesregierung eine Reform der Förderung von Studierenden. „Das Bafög ist...

Deutschland & Welt

Baden-Baden (dts) – Der bayerische Liedermacher Oimara, der mit bürgerlichem Namen Beni Hafner heißt, steht mit dem Song „Wackelkontakt“ an der Spitze der offiziellen...

Deutschland & Welt

München (dts) – US-Vizepräsident JD Vance hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz zu einem Rundumschlag gegen die europäischen Staaten ausgeholt. Die von vielen Kommentatoren erwartete...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Sicherheitsforscherin Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik hat die US-Regierung vor zu vielen Zugeständnissen an Putin gewarnt. „Wenn...

Deutschland & Welt

Walldorf (dts) – Der Softwarekonzern SAP hat angesichts der geopolitischen Spannung eine sichere und souveräne Cloud für die Europäische Union gefordert. „Früher hat man...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese spricht sich nach der Gewalttat von München für einen parteiübergreifenden Pakt für innere Sicherheit aus. „Die fürchterliche Tat...