Berlin. Nicht nur die Wahlunterlagen für die Bundestagswahl werden im September relevant sein, sondern auch die zur ersten bundesweiten Volksabstimmung in Deutschland. Was auf Kommunal- und Landesebene seit Jahrzehnten etabliert ist, will das Bündnis ABSTIMMUNG21 auf Bundesebene befördern.
Mindestens eine Million Menschen sollen über vier Themen abstimmen: Volksentscheide auf Bundesebene, Klimawende und zwei noch offene Themen. Festgelegt werden diese durch einen Auswahlprozess: Die Petitionen mit den jeweils meisten Unterschriften auf openPetition und Change.org nehmen teil.
Über eines von 134 Themen auf openPetition wird im September abgestimmt
Im Februar fragte openPetition nach Themen für die erste bundesweite Volksabstimmung. Daraufhin wurden über 5.000 Vorschläge eingebracht. Von diesem haben sich 134 durch eine Mindestanzahl an Unterschriften und Erfüllung von Qualitätskriterien durchgesetzt. Mittels Unterschrift können diese Vorschläge bis zum 31.03.21 von openPetition-Aktiven unterstützt werden. Bisher liegt die Forderung nach einer Finanzierungsreform der Krankenhäuser auf openPetition in Führung.
Mit ABSTIMMUNG21 kann die informierte Bevölkerung genauso gute Entscheidungen treffen wie informierte Abgeordnete
“Für Volksentscheide fordern wir hohe formale Hürden. Die Themen sollen in Bürgerräten und in einer Vielzahl kleiner Hausparlament-Runden diskutiert werden können. Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten das gleiche objektive Wissen – mit einem Abstimmungsheft an jeden Haushalt. Dadurch kann die informierte Bevölkerung genauso gute Entscheidungen treffen wie informierte Abgeordnete” so Jörg Mitzlaff, Gründer von openPetition.
ABSTIMMUNG21 ist ein Bündnis bestehend aus großen Nichtregierungsorganisationen zur Einführung von bundesweiten Volksabstimmungen in Deutschland. Themenvorschläge und Themenvoting auf openPetition.
PM/openPetition