Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Buschmann fordert neue Prioritäten in der Koalition

Berlin (dts) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert neue Prioritäten in der Koalition, um den Aufschwung der AfD zu bremsen. „Zwei von drei potenziellen AfD-Wählern trauen dieser Partei gar keine Verbesserung der Lage im Land zu, sagt die Forschung, sie wissen sogar, dass die AfD ein Standortrisiko ist“, sagte er dem „Handelsblatt“.

Sie werde aber als ein taugliches Mittel gesehen, um „seriösen Parteien vors Schienbein zu treten“. Die Botschaft, die dahinter steht, ist laut Buschmann eindeutig: „Wir wünschen uns eine Neugewichtung der Prioritäten. Es herrschen handfeste ökonomische Abstiegsängste“. Er forderte deshalb, alles zu tun, was das Land wirtschaftlich wieder stärker mache.

„Die Menschen müssen sehen, dass es sich lohnt, hier wieder anzupacken. Eine solche Zuversicht in eine Zukunft mit Wachstum und Wohlstand beseitigt Ängste – sie ist das beste Gegengift gegen den rechten Populismus“, sagte Buschmann.

Foto: Marco Buschmann (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, warnt Meta-Chef Mark Zuckerberg davor, die geplanten Lockerungen bei der Moderation auf Plattformen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Bundesregierung setzt nach der Ankündigung von Meta, Inhalte bei Instagram und Facebook in den USA künftig nicht mehr durch Faktenchecker...

Deutschland & Welt

Menlo Park (dts) – Der Internetkonzern Meta will bei Instagram und Facebook Inhalte künftig nicht mehr durch Faktenchecker auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen lassen. Stattdessen...

Deutschland & Welt

New York (dts) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.635 Punkten berechnet, ein Plus...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Bundesregierung kann nach eigenen Angaben ausschließen, dass die Postfächer, E-Mails und Kalendereinträge des früheren Bundesfinanzministers und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat Donald Trumps Forderung eines Fünf-Prozent-Ziels für die Nato-Länder als unrealistisch kritisiert und sich stattdessen für ein...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Führende Ökonomen haben mit Skepsis auf den Vorschlag von Allianz-Chef Oliver Bäte regiert, bei Krankmeldungen wieder einen Karenztag einzuführen, an dem...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Eine Warnmeldung vor einer unbekannten Drohne im deutschen Luftraum hat am Mittwoch für einen Alarmstart von zwei Eurofightern der Luftwaffe gesorgt....