Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Auch AfD gegen Asyl-Vorschlag der CDU

Berlin (dts) – Der Vorstoß aus den Reihen der CDU, das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen und Flüchtlinge stattdessen über Kontingente aufzunehmen, stößt auch in der AfD auf Ablehnung. „Das Hauptproblem ist nicht ein individuelles Asylrecht, sondern die verfehlte Anwendung“, sagte AfD-Chefin Alice Weidel dem Nachrichtenportal T-Online.

„Weitere großzügige Kontingent-Aufnahmen werden mitnichten eine Einwanderung `deckeln`, diese Annahme ist naiv und gefährlich. Die Forderung reiht sich aber nahtlos in die verheerende Migrationspolitik der CDU ein.“ Statt Kontingente zu schaffen, müsse wieder zum Kern des Asylrechts nach der Genfer Konvention zurückgefunden werden, fordert Weidel: „Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit und kein Ticket für illegale Einwanderung.“ Würden die Dublin-Regelungen durchgesetzt, „stünde Deutschland nicht vor den gigantischen Problemen“.

Die Dublin-Verordnung besagt, dass ein Flüchtling in dem Staat um Asyl bitten muss, in dem er den EU-Raum erstmals betreten hat.

Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall rechnet in den nächsten Jahren mit einem massiven Stellenabbau. „Ich erwarte, dass wir in der Metall- und Elektroindustrie...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft fordert Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf von der nächsten Bundesregierung eine große Strukturreform. „Wir befinden uns in einer...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat angesichts der Krise in der Autoindustrie die Zulassung eines höheren CO2-Ausstoßes bei Neuwagen gefordert. „Wir müssen schnellstmöglich...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Zweifel daran bekräftigt, dass „Taurus“-Lieferungen an die Ukraine einen Frieden näherbringen könnten. „Ich sehe nicht, dass die...

Deutschland & Welt

Luxemburg (dts) – Die Europäische Union verhängt neue Sanktionen gegen den Iran. Darauf einigten sich die Außenminister der Mitgliedsstaaten am Montag bei ihrem Treffen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt für den zügigen Abschluss der Verhandlungen über ein internationales Pandemieabkommen. „Wir leben in einer stark vernetzten...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will ein Vorpreschen von Abgeordneten seiner Partei bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD verhindern. „Ich warne davor, schon...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Gefahren durch Kommandoaktionen russischer Nachrichtendienste auf deutschem Boden haben sich verschärft. „Wir sehen, dass Putins Regime immer aggressiver agiert“, sagte...