Berlin (dts) – Die Bundesregierung hat den Aufruf des inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan zur Niederlegung der Waffen und Auflösung der PKK begrüßt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sprach am Donnerstag von einer „historischen Chance“, die jahrzehntelange Spirale aus Terror, Gewalt und Vergeltung zu durchbrechen.
„Ein Ende der Gewalt ist der wichtige erste Schritt, aber es sind noch weitere Schritte erforderlich auf dem Weg zu einer tragfähigen Lösung für die Menschen in der Türkei“, erklärte der Sprecher. Dazu gehöre insbesondere, die kulturellen und demokratischen Rechte der Kurden in der Türkei zu respektieren und zu gewährleisten.
Das Auswärtige Amt betonte die zentrale Rolle des türkischen Parlaments bei der politischen Gestaltung eines möglichen Friedensprozesses. Einmal vereinbarte Kompromisslösungen müssten dort verbindlich verankert werden. Die Bundesregierung signalisierte ihre Unterstützung für weitere Bemühungen in dieser Richtung: „Als Bundesregierung stehen wir bereit, zu tun, was wir können, um einen solchen Prozess zu unterstützen“, so der Sprecher.
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